Der Karlspreis an Schäuble

Wiedervereinigung Deutschlands: Kohl und Schäuble verhindern die
Rückgabe der von den zwei Diktaturen in unserem Land durchgeführten
Enteignungen von Grund und Boden. Gegen die Eigentumsgarantie des
Grundgesetzes werden den Eigentümern ihre Rechte vorbehalten. Sie
bleiben in der Bundesrepublik Deutschland wie im 3. Reich oder der DDR
in der Gewalt des Staates.
Nach der Wiedervereinigung geben die Regierungen, auch Kohl und
Schäuble, wesentliche Teile der deutschen Souveränität auf. Das
deutsche Volk wird nicht autorisiert, sich eine selbstbestimmte
Verfassung zu geben. Dieser Verzicht steht in unmittelbarem
Zusammenhang mit der alliierten Forderung, deutsche Politik weiterhin
in ihre Interessen einzubinden
Die Währung, unsere Deutsche Mark, die das Ziel von Millionen
DDR-Bürger war, wird zugunsten einer Kunstwährung ohne jegliches
Basisrecht aufgegeben. Deutsches Staatsrecht wird in eine Union
übergeleitet, die durch keine Verfassung, sondern nur mit
Scheinverträgen gebunden ist. Entscheidungen nationaler Dimension
werden in die Hände von nie gewählten, sondern bestellten Personen
gelegt. Das deutsche Parlament, der Bundestag, hat nur noch Vorgaben
zu bestätigen, an denen die Abgeordneten keinerlei Möglichkeiten
haben, sie auch nur zu diskutieren.
Mit einer unverantwortlichen Ausgabenpolitik wird gegen alle Garantien
des Grundgesetzes das deutsche Volk kollektiv über jedes normale Maß
verschuldet. Eine werthaltige Rückführung ist nicht einmal in einer
der nächsten Generationen möglich. Der deutsche Bürger wird gerade von
Herrn Schäuble ganz aktuell dafür in die Pflicht genommen, auch noch
die Verschuldungen der meisten übrigen Euro-Länder zu übernehmen.
Deutschland und Europa stehen dank einer völlig inkompetenten oder
fremdbestimmten Politik am Rande des Chaos. In den öffentlichen
Haushalten nehmen die Titel des Kapitaldienstes – nur Zinsen und keine
möglichen Tilgungen – einen solchen Umfang ein, dass die nationalen
Notwendigkeiten nicht mehr erfüllt werden können. Verteidigung, die
innere Sicherheit, Infrastruktur und soziale Versorgung werden in
Frage gestellt. Es gibt keine Chance mehr, ohne noch bestehende
Grundvermögen und –werte weiter zu belasten, Investitionen zu machen,
die aus dem Steuereinkommen finanziert werden können. Ob wir den Euro
und damit Europa durch einen Sparkurs oder Aufnahme von neuen Schulden
retten können, ist in jedem Fall eine unmöglich zu lösende Aufgabe.
Die internationale, europäische und deutsche Politik haben versagt,
das Projekt „Europa“ solide und konsequent anzugehen. Die EU war zwar
das Ziel der gesamten Nachkriegsgeneration, aber nicht als Werkzeug
der wirtschaftlichen Absicherung der Welt gegen Deutschland.
In die Entscheidungen wurden unübersehbar die Forderungen der 68er
Kulturrevolution eingebaut. Die tradierten Grundwerte der Menschen
Europas wurden zersetzt. Familie, Bildung und Verpflichtung der
Gesellschaft gegenüber wurden in eine Libertinage des Chaos geleitet.
Europa war in Jahrhunderten durch die christlich-ethische Kultur
geprägt worden. Rom, auch oft unterlegen den Irrtümern menschlichen
Versagens, war die Hauptstadt des christlichen Gebotes. Wenn sich die
Menschen darüber atheistisch erhoben, folgte Krieg und Elend. Die
Kräfte der Nation, die versuchen mit Verstand und Erinnerung an
analoge Abläufe der Vergangenheit zu erinnern und sie zu Lösungen
heranzuziehen, werden in einem gnadenlosen, undifferenzierten Kampf
gegen Rechts, die politische Aufgabe der SED-geborenen Antifa,
demoliert. Die Substanz des deutschen Volkes wird durch
uneingeschränkte Unterwanderung fremder Nationalitäten und Kulturen
ausgelöst. Sich Deutscher in der Öffentlichkeit zu nennen, wird
bereits mit Gewalt begegnet. Deutschland, oder das, was noch von ihm
übrig geblieben ist, wird von linken Ideologien und
selbstzerstörerischen pathologischen Analysen aufgelöst. Deutschland
ist international nicht gleich¬¬wertig gegenüber anderen Staaten
positioniert. Es ist der Spielball fremder Interessen und Kulturen.
Herr Schäuble widerspricht dem nicht.
Europäische Institutionen mögen Herrn Minister Schäuble für seine
Leistung einen Preis verleihen. Wir Deutschen sollten aber unsere
Vorbehalte geltend machen, denn sie wurde zu unseren Lasten und gegen
unseren politischen Willen erbracht.

Herbert Gassen